Der Gleichheitsgrundsatz ist zentrales Element

des Volksbegehrens "FÜR IMPF-FREIHEIT".


Das Volksbegehren richtet sich gegen jegliche Benachteiligung von Menschen, die nicht geimpft sind. Eine Impfung kann lediglich ein Angebot sein und darf nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss unbedingt gewahrt bleiben, auch für Kinder, Kranke und Alte, die nicht für sich selbst entscheiden können.

In der zweiten Phase kommt es zur Eintragungswoche, die wird voraussichtlich im Jänner stattfinden." Zu den Volksbegehren TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN, FÜR IMPF-FREIHEIT und Ethik für ALLE wurde Einleitungsanträge eingebracht. Diese Volksbegehren können im Eintragungszeitraum 18. bis 25. Jänner 2021 unterschrieben werden.

KW3

18.01.

19.01.

20.01.

21.01.

22.01.

23.01.

24.01.

"FÜR IMPF-FREIHEIT"

stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt:

Beginn des Eintragungszeitraumes:

 Montag, 18. Jänner 2021

Ende des Eintragungszeitraumes:

 Montag , 25. Jänner 2021


Der dritte Lockdown soll am 26. Dezember in Kraft treten und bis zum 17. Jänner andauern. Wer bis dorthin an einem Massentest teilgenommen hat, soll die Betriebe, die am 18. Jänner wieder aufsperren, nutzen dürfen –
für jene, die sich nicht testen lassen, gelten die Beschränkungen eine Woche länger. Könnte bedeuten , dass man dann nicht bei der Gemeinde unterschreiben kann …. ?


Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:

„Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen:

Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.“

=>Begründung zum Volksbegehren ( 646 KB)

 

Bevollmächtigter: Dr. Rudolf Gehring

Als Stellvertreterin und Stellvertreter des Bevollmächtigten wurden nominiert:

Mag. (FH) Elisabeth Sternad
Alfred Kuchar
Emanuel Dragomir
Edeltraud Gehring